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12.11.2018

Gänseblümchen-Orakel. Die Diskussion über das Freiheits- und Einheitsdenkmal will kein Ende nehmen (Meldung von Das Parlament, Nr. 46-47, S. 8)
Es kommt, es kommt nicht, es kommt… Die Diskussion über das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal erinnert längst an das bekannte Gänseblümchen-Liebesorakel. Doch in diesem Fall droht das Orakel der Begierde zum ungeliebten Stiefkind der deutschen Erinnerungskultur zu werden. Seit mehr als 20 Jahren streitet die Republik bereits über die Frage, ob, wo und wie der Friedlichen Revolution in der DDR von 1989/90 und der deutschen Wiedervereinigung ein Denkmal gesetzt werden soll.

Mit den Beratungen des Bundestages über den Bundeshaushalt 2018 im Sommer dieses Jahres schienen diese Fragen endgültig beantwortet zu sein. Der Haushaltsausschuss gab nach langem Sträuben endlich die Gelder frei für den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal nach einem Entwurf der Agentur Milla & Partner und der Choreografin Sasha Waltz auf der Berliner Schlossfreiheit. Nachdem die Haushälter grünes Licht gegeben hatten, beeilte sich dann auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zu verkünden, sie hoffe, das Denkmal könne im kommenden Jahr, 30 Jahre nach der deutschen Einheit, endlich eingeweiht werden. Dabei hatte Grütters selbst nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie sich auch eine Aufwertung des Brandenburger Tores als Einheitsdenkmal hätte vorstellen können. Schließlich gelte das Brandenburger Tor als das Symbol schlechthin für die deutsche Teilung und ihre Überwindung.

In der vergangenen Woche hob nun die AfD-Fraktion die Denkmalsfrage erneut auf die Tagesordnung des Bundestages – nur wenige Stunden nach der Gedenkveranstaltung des Parlaments zum 9. November, dem deutschen Schicksalstag. Mit ihrem Antrag (19/5531) will die AfD das Projekt nun doch noch aufhalten. Zwar bekennt sich die AfD ausdrücklich zu einem Freiheits- und Einheitsdenkmal – aber in einer anderen Form und an einem anderen Standort. Nach dem Willen der AfD soll der Bundestag deshalb seine bisherigen drei Beschlüsse aufheben, einen neuen Gestaltungswettbewerb ausschreiben und einen Standort suchen, der „in einem symbolischen Zusammenhang mit der Demokratiebewegung der untergegangenen DDR steht“.