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02.07.2018

Hohe Betriebskosten für die Einheitswippe (Meldung in DER TAGESSPIEGEL vom 02.07.2018)
Bund rechnet mit mindestens 200 000 Euro im Jahr, das geht aus der aktuellen Kostenvorlage der Kulturstaatsministerin Monika Grütters an den Haushaltsausschuss hervor. Die Kosten zur Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin sind gegenüber der Unterrichtung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages im April 2016 von 14,583 Millionen Euro auf nunmehr 17,120 Millionen Euro gestiegen. Zugleich rechnet die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), mit jährlichen Betriebskosten in Höhe von „ca. 150 000 Euro“ sowie Unterhaltungskosten von jährlich rund 40 000 Euro. Dies geht aus dem Finanzierungskonzept Grütters für den nächsten Bundeshaushalt hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt. Danach betragen die Nebenkosten für das Grundstück 325 000 Euro. Die Kostenmiete für das Sockelgrundstück, das dem Land Berlin gehört, wurde von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) auf der Grundlage der Grunderwerbskosten mit rund 7000 Euro pro Jahr kalkuliert. Der Vertrag zwischen Bund und dem Land Berlin über das Grundstück wurde indessen noch nicht unterzeichnet – infolgedessen hat sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung zum Haushaltsgesetz in dieser Woche noch nicht erneut mit dem Projekt beschäftigt: Der Bau hängt weiterhin in der Luft.