Newsarchiv
07.12.2016
CDU-Parteitag – Bundestagsfraktion will um Einheitsdenkmal in Berlin kämpfen (Meldung der Berliner Zeitung vom 07.12.2016)
Die Unionsfraktion im Bundestag muss sich nach dem Willen des CDU-Parteitags in Essen stärker für das lange geplante und dann gestoppte Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin einsetzen. Der Kongress nahm am Mittwoch einen Antrag der Senioren Union an, wonach die Unionsfraktion im Bundestag aufgefordert wird, „dafür Sorge zu tragen, dass das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin errichtet wird“.
25.01.2017
Neue Chancen für Einheitsdenkmal (Meldung des Handelsblattes vom 25.01.2017)
Für das vom Haushaltsausschuss gekippte Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin zeichnen sich neue Chancen ab. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) betonte am Mittwoch bei einer Anhörung im Kulturausschuss, der Beschluss des Plenums zum Bau einer begehbaren Waage neben dem Berliner Schloss habe nach wie vor Gültigkeit. „Wer etwas anderes will, muss das neu beantragen“, sagte Lammert nach Angaben von Ausschusschef Siegmund Ehrmann (SPD) in der nichtöffentlichen Sitzung.
15.02.2017
Grütters sieht bei Einheitsdenkmal den Bundestag am Zug (Meldung der Thüringer Allgemeinen vom 15.02.2017)
Nach der überraschenden Kehrtwende von Union und SPD zum Einheitsdenkmal sieht Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) jetzt den Bundestag am Zug. „Wir als Bundesregierung warten darauf, dass das Parlament uns neu mit der Fortsetzung des Projekts beauftragt“, sagte Grütters‘ Sprecher Hagen Philipp Wolf am Mittwoch auf Anfrage. Dafür sei ein formeller Beschluss des Bundestags nötig. Zudem müsse das Parlament die Finanzierung sicherstellen. „Diese Schritte wird die Bundesregierung jetzt abwarten.“
16.02.2017
Neuer Termin, neuer Ort: Plötzlich wieder Bewegung beim Leipziger Freiheitsdenkmal (Meldung der Leipziger Volkszeitung vom 16.02.2017)
Nach der Entscheidung für den Bau eines Einheitsdenkmals in Berlin kommt jetzt auch wieder Schwung in die Leipziger Pläne, ein Freiheitsdenkmal für die Friedliche Revolution vom Herbst 1989 zu errichten. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) schlägt dafür den Matthäikirchhof vor. […] „Dieses Areal hat die Chance, zu einem ganz wunderbaren Ort für das Gespräch über Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte zu werden.“ […] Bundestagsabgeordneter Thomas Feist (CDU) versicherte, dass der Bund zu seinen Finanzzusagen über fünf Millionen Euro für das Vorhaben in Leipzig stehe. „Sobald sich da vor Ort etwas Konkretes bewegt, wird der Bund selbstverständlich nicht abseits stehen.“ Er habe den Eindruck, dass die Stadtverwaltung nun gewillt ist, tatsächlich aus den Fehlern des gescheiterten ersten Anlaufs zu lernen, so Feist: „Das alles sind positive Anzeichen.“
28.03.2017
Wird Grütters die Zuständigkeit entzogen? (Meldung von DER TAGESSPIEGEL vom 28.03.2017)
Kulturstaatsministerin Monika Grütters soll die Zuständigkeit für das Freiheits- und Einheitsdenkmals am Berliner Schloss entzogen werden. Darauf hätten sich die Fraktionschefs von SPD und CDU, Thomas Oppermann und Volker Kauder, geeinigt, wie die SPD-Kulturpolitikerin Hiltrud Lotze mitteilte. Nach dem Grundsatzbeschluss der Koalition, das Denkmal doch zu bauen, soll die Zuständigkeit für das Vorhaben zu Bundesbauministerin Barbara Hendricks wechseln, da sich Grütters auch nach dem jüngsten Beschluss der Fraktionschefs der Koalition nicht so recht als Befürworterin des Denkmals gezeigt habe. Eine Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag erklärte dagegen, die Zuständigkeit solle nicht geändert werden. Man habe in diesem Punkt eine andere Auffassung als die SPD. Grütters selbst wollte die Angelegenheit nicht kommentieren. Einig ist sich die Koalition aber darüber, dass die im Haushalt des Bauministeriums eingeplanten 18,5 Millionen Euro für die Wiedererrichtung der historischen Kolonnaden vor dem Stadtschloss nun für das Einheitsdenkmal umgewidmet werden sollen.
07.04.2017
Kultursenator Klaus Lederer (Linke) will einen Neuanfang in der Debatte um das Einheitsdenkmal für Berlin (Meldung der Berliner Morgenpost vom 07.04.2017)
Die Diskussion um das Berliner Einheitsdenkmal reißt nicht ab. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) erteilte dem vorliegenden Entwurf einer gigantischen Wippe des Stuttgarter Planungsbüros Milla und Partner und der Berliner Choreografin Sasha Waltz eine Absage. „Wir brauchen einen Stopp des Projekts und einen Neuanfang der Debatte“, sagte Lederer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Neues Deutschland“. „Die Wippe ist eine unangemessene Antwort“, fügte der Linken-Politiker hinzu.
24.04.2017
Neuer Streit um das geplante Einheitsdenkmal (Meldung der Berliner Morgenpost vom 24.04.2017)
Im Bundestag ist nunmehr nach mehreren Wendungen eine Mehrheit dafür, das Denkmal in Gestalt einer begehbaren Waage neben dem künftigen Humboldt-Forum zu bauen. In der Berliner Landespolitik machen Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher und Kultursenator Klaus Lederer (beide Linke) Front gegen das Projekt. Nun scheint es so, als ob die Mosaiken aus dem Denkmalsockel dafür herhalten sollen, Argumente gegen die „Einheitswaage“ zu sammeln.
01.06.2017
„Siegerentwurf realisieren“ (Meldung des Deutschen Bundestages vom 01.06.2017)
Der Bundestag forderte die Bundesregierung auf, den Siegerentwurf „Bürger in Bewegung“ von Milla & Partner auf der Berliner Schlossfreiheit zu realisieren und eine Einweihung zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution im Herbst 2019 anzustreben. Der Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals solle noch in der laufenden Wahlperiode veranlasst werde. Zugleich plädierte der Bundestag dafür, von dem Projekt der Rekonstruktion der Kolonnaden des Kaiser-Wilhelm-Denkmals abzusehen und dem Haushaltsausschuss ein aktualisiertes und detailliertes Finanzierungskonzept vorzulegen.
21.06.2017
Kein Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig (Meldung der Leipziger Volkszeitung vom 21.06.2017)
Soll es einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig geben? Die Linksfraktion hatte genau das am Mittwoch gefordert – doch die anderen Stadträte sprachen sich gegen das Vorhaben aus. Soll in der Stadt Leipzig ein Freiheits- und Einheitsdenkmal zum Gedenken an die Friedliche Revolution im Herbst 1989 errichtet werden? Die Linksfraktion im Stadtrat hat am Mittwoch ein Bürgerentscheid zu dieser Frage gefordert – und ist gescheitert. Mit großer Mehrheit votierte der Stadtrat gegen eine einfache Ja-Nein-Alternative mit Abstimmung zeitgleich zur Bundestagswahl im September. Bei allen unterschiedlichen Positionen waren sich die Gegner des Vorschlags über die Fraktionsgrenzen hinweg einig, dass ein ausführliches Verfahren der Bürgerbeteiligung zu diesem Thema notwendig sei. Sabine Heymann von der Unionsfraktion betonte, dass ein Freiheits- und Einheitsdenkmal keine reine Leipziger Sache sei, sondern eine europäische Dimension habe.
09.07.2017
Einheitsdenkmal in Leipzig vielleicht erst in 20 Jahren (Meldung von Radio MDR AKTUELL vom 09.07.2017)
Vor mittlerweile fast zehn Jahren hat der Bundestag beschlossen, dass in Leipzig ein Denkmal an die Friedliche Revolution vom Herbst 89 erinnern soll. Seither ist ein erster Anlauf für ein Denkmal mit bunten Würfeln auf dem Leuschnerplatz gescheitert. Und danach ist nicht mehr viel mehr passiert, obwohl es inzwischen eine Gruppe gibt, die das weitere Prozedere ausarbeiten soll. […] Gesine Oltmanns gehört einer Gruppe an, die nach dem Willen der Stadt der Denkmalsidee neues Leben einhauchen soll. Auch viele andere in Leipzig bekannte Personen sind in dieser Gruppe, zum Beispiel Tobias Hollitzer vom Museum in der Runden Ecke, Tobias Töpfer vom Schulmuseum und Regina Schild von der Leipziger Stasiunterlagen-Behörde. Die Gruppe, so hat es Oberbürgermeister Jung angeregt, soll bis 2019 in regelmäßigen Treffen einen Entwurf und einen Ort für das Denkmal finden. Doch noch ist nichts passiert. Man warte auf einen Stadtratsbeschluss, der der Gruppe Grünes Licht gibt, erklärt Gesine Oltmanns.
01.11.2017
Das sind Berlins stille Demonstranten – Protest gegen die Einheitswippe (Meldung der Berliner Zeitung vom 01.11.2017)
[...] Sie nennen sich selbst eine „Bürgerlobby“ und verstehen sich als „Korrektiv“ zur repräsentativen Demokratie, der sie bei der Planung des „Freiheits- und Einheitsdenkmals“ ein „Versagen“ vorwerfen. „Mehr Demut vor dem Volkswillen“, hätte sich etwa Aktivist Sascha Breitung (36) gewünscht, der gemeinsam mit rund 200 Mitstreitern seit Juli 2017 mit 77 jeweils siebenminütigen Kurz-Demos, sieben Tage die Woche, gegen die Einheitswippe protestiert hat.
Organisatorin und Vorsitzende des Vereins „Berliner Historische Mitte e.V.“ ist Annette Ahme-Maier (59), und sie will die Einheitswippe „weghexen“ – deshalb diese Sache mit der Hexenzahl 7 – rührend. „Wir lassen uns nicht verschaukeln“, steht auf dem Banner, das sie dann auf dem Schloßplatz hochhalten. Die meisten Protestler hier sind etwas älter und Akademiker, und sie sind nicht grundsätzlich gegen den Bau der Wippe, aber eben bitte nicht an der Westseite des neuen Humboldt-Forums. Die 50 Meter lange Stahlschale ruiniere die historischen Fundamente des einstigen Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals. Man stützt sich auf Umfragen, „Demokratie von unten“ sei der Anfang und ihr Protest ein Zeichen für das „Funktionieren der Demokratie“.
02.04.2018
Denkmal der Deutschen Einheit – Planung der „Einheitswippe“ stockt erneut (Meldung von DER TAGESSPIEGEL vom 02.04.2018)
Bei dem seit mehr als zehn Jahren geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin gibt es erneut Verzögerungen. Wie das Haus von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) mitteilte, ist die Grundstücksfrage zwischen dem Land und dem Bund bislang noch nicht abschließend geklärt. Dass die „Einheitswippe“ damit – wie zuletzt geplant – zum 30. Jahrestag des Mauerfalls 2019 fertig wird, ist wenig wahrscheinlich. Der mit dem Bau beauftragte Stuttgarter Gestalter Johannes Milla reagierte überrascht. „Ich muss mich schon sehr wundern. Wir haben seit zweieinhalb Jahren eine Baugenehmigung und seit einem halben Jahr einen unterschriebenen Vertrag. In beiden Dokumenten ist von einem Grundstücksvorbehalt nicht die Rede“, sagte Milla der Deutschen Presse-Agentur. „Wir stehen sozusagen mit dem Spaten in der Hand bereit und könnten bald mit dem Bau beginnen.“ […] Das Grundstück gehört dem Land Berlin, es soll für den Bau an den Bund gehen. „Die Vorbereitungen für das Grundstücksgeschäft laufen, und zu gegebener Zeit werden sich die Parlamente damit befassen“, teilte die verantwortliche Berliner Immobilienmanagement GmbH knapp mit. Im Haus Grütters liegt die Sache derweil auf Eis. Nach dem Parlamentsbeschluss vom vergangenen Sommer müsste Deutschlands oberste Kulturfrau dem Haushaltsausschuss ein „aktualisiertes und detailliertes Finanzierungskonzept“ vorlegen. Das sei aber erst nach Klärung der Grundstückfrage möglich, hieß es bei Grütters.
24.05.2018
Grund und Boden der „Einheitswippe“ in der Schwebe (Meldung von DER TAGESSPIEGEL vom 24.05.2018)
Das Projekt „Einheitswippe“ hängt weiterhin in der Luft. Die Fragezeichen, ob das Einheits- und Freiheitsdenkmal vor dem Berliner Humboldt-Forum wohl rechtzeitig zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2019 fertig und an diesem bisher geplanten Standort Platz finden wird, werden größer: Aus der Antwort der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auf eine schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hartmut Ebbing (FDP) geht hervor, dass Bund und Land sich noch nicht auf einen Verkaufspreis für den Grund und Boden geeinigt haben – möglicherweise auch deshalb nicht, weil es hinter den Kulissen neue Diskussionen über den Standort gibt. Anfang April hatte eine Sprecherin der Berliner Finanzverwaltung noch mitgeteilt, dass sich Vertreter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) am 11. April für das 3.000 Quadratmeter große Grundstück auf eine Summe verständigt hätten. Der Tagesspiegel schrieb über den Deal zwei Tage später und berichtete über einen Betrag von weniger als einer Million Euro. Dem ist aber nicht so, sagte nun ein Sprecher der BImA auf Anfrage. Das Wertermittlungsverfahren sei „noch nicht abgeschlossen“.
31.05.2018
Motschmann: Freiheits- und Einheitsdenkmal endlich auf den Weg bringen (Meldung von finanzen.net vom 31.05.2018)
Die Mittel sollten noch im Juni freigegeben werden. Das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin ist noch immer nicht verwirklicht. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Der Baustart für das Freiheits- und Einheitsdenkmal ist überfällig. Seit zweieinhalb Jahren liegt die Baugenehmigung vor. Die Frage der Grundstücksübertragung besteht seit 2015. Diese gilt es nun zügigst zu klären, damit noch in diesem Juni der Deutsche Bundestag die im Haushalt 2018 eingestellten Mittel freigeben kann. Dann darf dem Baubeginn nichts mehr im Wege stehen. Endlich!“
29.06.2018
Warum das Einheitsdenkmal auf die Berliner Schlossfreiheit gehört (Gastbeitrag von Dr. Andreas H. Apelt in DER TAGESSPIEGEL vom 29.06.2018)
Es könnte so einfach sein. Der Haushaltsausschuss gibt die Mittel für den Bau des Denkmals frei, die im Oktober auslaufende Baugenehmigung wird verlängert und der Wettbewerbssieger setzt um, was er versprochen hat. Doch statt einer Klärung von Formalien ziehen dunkle Wolken über dem künftigen Bauplatz auf. Während die Mittelfreigabe mit gutem Willen schnell zu lösen ist, tauchte in der langen Liste der Ideen, das Freiheits- und Einheitsdenkmal doch noch zu verhindern, vor wenigen Wochen ein neuer Vorschlag auf. So soll der Siegerentwurf von Milla und Partner, eine begehbare überdimensionierte Waage, vor dem Reichstag einen neuen Platz finden. […] Zweierlei wird in der Diskussion offensichtlich bewusst und irreführend ausgeblendet. Erstens ging der Sieger des Denkmalentwurfs aus einem Wettbewerb mit 386 Bewerbern hervor, von denen 28 in die engere Auswahl kamen. Dabei war der Standort des Denkmals auf der Berliner Schlossfreiheit Teil des Auslobungstextes. […] Zweitens scheint vergessen zu sein, dass es bereits im Umfeld des Bundestagsbeschlusses eine lange Diskussion um die Realisierung und den Standort des Denkmals gegeben hat. Initiiert wurde sie von uns, der Deutschen Gesellschaft e. V., dem ersten nach dem Fall der Mauer gegründeten gesamtdeutschen Verein, der seit 2005 als Träger der Initiative zur Errichtung des Denkmals wirkt. Den vollständigen Text finden Sie hier.
30.07.2018
Stuttgarter Architekt Johannes Milla gegen Einheitsdenkmal vor dem Bundestag (Meldung der Stuttgarter Zeitung vom 30.07.2018)
Das in Berlin geplante Einheitsdenkmal gehört nach Ansicht des mit dem Projekt betrauten Kreativdirektors Johannes Milla „definitiv“ in den Osten der Stadt. Der Gestalter des geplanten Berliner Einheitsdenkmals ist gegen den vorgeschlagenen Standort des Mahnmals vor dem Bundestag. Die Reichstagswiese sei für das Freiheits- und Einheitsmahnmal „als Ort falsch“, sagte der Stuttgarter Architekt Johannes Milla der „Berliner Zeitung“ (Montag). Gerne werde vergessen, „dass das Denkmal beschlossen wurde, um die friedlichen und mutigen Revolutionäre zu ehren und nicht um den Festlichkeiten der staatlichen Wiedervereinigung zu gedenken“.
Für den Denkmalstandort auf den Berliner Schlossplatz spreche, das hier „viele historische Schichtungen ablesbar sind“, sagte Milla weiter. Unter anderem sei es an diesem Ort zum ersten großen Einsatz der schwarz-rot-goldenen Flagge gekommen. „Es handelt sich um einen der beiden Orte, an dem die Weimarer Republik ausgerufen wurde. Die erste freigewählte Volkskammer tagte unmittelbar daneben.“
09.08.2018
Roland Jahn begrüßt Diskussion um Freiheits- und Einheitsdenkmal (Meldung von mdr-Kultur vom 09.08.2018)
Roland Jahn hält die lang andauernde Diskussion um das Berliner Freiheits- und Einheitsdenkmal für ein Zeichen lebendiger Demokratie. Das habe man mit der Friedlichen Revolution gewollt, sagte der Leiter der Stasiunterlagenbehörde BStU im Gespräch mit MDR KULTUR. „Dass wir uns über politische Projekte auseinandersetzen, dass alle Menschen zu Wort kommen und jeder seine Meinung vortragen kann. In diesem Sinne sehe ich das sogar positiv.“ Die inzwischen jahrelange Debatte um das Freiheits- und Einheitsdenkmal ist für Jahn ein Ausdruck dafür, dass dieses Thema eben seine Zeit brauche. „Es zeigt, dass es wichtig ist, dass die Menschen in die Überlegungen einbezogen werden. Je breiter die Diskussion, desto besser.“
20.09.2018
Baugenehmigung für Einheitsdenkmal verlängert (Meldung von ntv vom 20.09.2018)
Die im Oktober auslaufende Baugenehmigung für das Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin ist rechtzeitig verlängert worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der Beteiligten. Der Entscheidung der Obersten Bauaufsicht zufolge kann die sogenannte Einheitswippe ohne Änderungen gegenüber den bisherigen Plänen vor dem Berliner Schloss errichtet werden. Die Verlängerung war nötig geworden, weil der Haushaltsausschuss des Bundestags nicht mehr vor der Sommerpause die Gelder für Projekt freigegeben und damit den Baustart ermöglicht hatte.
27.09.2018
Haushaltsausschuss gibt Gelder für Einheitsdenkmal frei (Meldung von DER TAGESSPIEGEL vom 27.09.2018)
Der Weg zur Wippe ist frei: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat gut 17 Millionen Euro für den Bau des Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin freigegeben. Das teilten Abgeordnete von CDU und SPD am Donnerstag mit. Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, dem zuständigen Berichterstatter der SPD, ist damit der Weg zur Errichtung des Denkmals frei. Der CDU-Abgeordnete Klaus-Dieter Gröhler erklärte, er erwarte nun von der Bundesregierung eine zügige Umsetzung. Das Denkmal soll an die friedliche Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Seit Jahren gibt es um den Bau ein beispielloses Hin und Her.
24.10.2018
Der Stadtrat tagt: Wie weiter beim Freiheits- und Einheitsdenkmal? (Meldung der Leipziger Internet Zeitung vom 24.10.2018)
Das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal stand am Mittwoch wieder einmal auf der Tagesordnung des Stadtrats. Aktuell ist die Stiftung Friedliche Revolution mit der Aufgabe betraut, einen Verfahrensvorschlag zu erarbeiten. In der Fragestunde erkundigte sich die CDU nach dem aktuellen Stand. Laut Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Linke) sollte die Stiftung ein Grundkonzept bis zum 30. Juni 2018 vorlegen. Am 9. März fand nach entsprechender Vorarbeit ein Auftaktgespräch zwischen Stiftung und Kulturdezernat statt. Dabei wurde die Idee einer Bürgerbefragung erörtert. Die Umfrage fand schließlich im Juni durch einen externen Partner statt. Die Ergebnisse wurden während einer Pressekonferenz am 26. Juni präsentiert.
Aktuell liegt dem Dezernat eine überarbeitete Version des Verfahrensvorschlags der Stiftung vor. „Ich gehe davon aus, dass der Vertrag erfüllt wird“, sagte Jennicke. „Sollte es wider Erwarten nicht zu einem Ergebnis kommen, ermöglicht der Vertrag beiden Seiten eine Kündigung aus wichtigem Grund.“ Demnach ist bis Jahresende mit der Veröffentlichung eines Verfahrenskonzepts zu rechnen.
Siegerentwurf - Galerie
Publikationen
Der Weg zum Denkmal für Freiheit und Einheit
Herausgegeben von Dr. Andreas H. Apelt im Auftrag der Deutschen Gesellschaft e. V. und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts. 2009, 12,80 €
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Im Gespräch
Beim Deutschlandradio Kultur
Ein Interview mit Dr. Andreas H. Apelt, Bevollmächtigter des Vorstandes der Deutschen Gesellschaft e. V., und Manfred Rettig, Vorstand der Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum.
Vor Ort
Standort Schlossplatz
Das zukünftige Freiheits- und Einheitsdenkmal wird auf dem Sockel des ehemaligen Nationaldenkmals für Kaiser Wilhelm I. auf der Schlossfreiheit entstehen.
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