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21.07.2018

Geld für Einheitsdenkmal soll im September fließen (Meldung der Berliner Morgenpost vom 21.07.2018)
Der Haushaltsausschuss darf das Projekt nicht weiter blockieren. Die Notarielle Beurkundung des Kaufvertrages ist im August. Die Befürworter des Freiheits- und Einheitsdenkmals vor dem künftigen Humboldt-Forum erwarten, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages im September die Mittel für den Bau des Denkmals freigibt. In dessen letzter Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause Ende Juni gelangte die Freigabe des Geldes nicht auf die Tagesordnung. Als Bremser machten Kritiker Johannes Kahrs aus, den Obmann der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss. Nun hat Chris Kühn, Bauexperte der Grünen-Fraktion im Bundestag eine parlamentarische Anfrage dazu gestellt. Wie berichtet, soll das Denkmal in Form einer großen begehbaren Waage auf dem Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals errichtet werden. Das Sockelgrundstück gehörte bislang dem Land Berlin und muss an den Bund übertragen werden, denn der ist Bauherr. Kühn wollte wissen, wann die notarielle Beglaubigung für die Grundstücksübertragung vorliegt.

In ihrer Antwort erläuterte die zuständige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), die dem Haushaltsausschuss zugeleitete Vorlage mit dem überarbeiteten Finanzierungskonzept für das Denkmal sei vollständig. Sie erfülle laut Bundesfinanzministerium alle Bedingungen, damit der Ausschuss entscheiden kann. Der notariell beglaubigte Grundstückskaufvertrag müsse dazu nicht vorliegen. „Die Antwort der Bundesregierung ist eindeutig. Es gibt keine Hindernisse mehr für den Haushaltsausschuss, das Projekt weiter zu blockieren. Ich erwarte, dass die Haushälter der großen Koalition in der nächsten Sitzung des Ausschusses das Finanzierungskonzept auf den Weg bringen“, sagte Kühn der Berliner Morgenpost.