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10.06.2018

Neue Hürden für das Einheitsdenkmal – Freigabe des Geldes vor der Sommerpause ist fraglich (Meldung der Berliner Morgenpost vom 10.06.2018)
Dem in Mitte geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal drohen neue Verzögerungen. Die Befürworter des Denkmals fordern vehement, endlich die im Bundeshaushalt 2018 für den Bau vorgesehenen Mittel freizugeben. Ob das aber vor der parlamentarischen Sommerpause geschieht, ist derzeit offen und wird von Beobachtern als eher unwahrscheinlich eingeschätzt. Zugleich ist eine neue Debatte über den vom Bundestag bereits 2008 beschlossenen Standort, die Schlossfreiheit, entbrannt – ausgelöst von der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Eva Högl. […] Grütters‘ Verwaltung sieht sich für den Zeitverzug nicht verantwortlich, zuerst habe der Verkauf des Grundstücks vom Land Berlin an den Bund vollzogen werden müssen, heißt es. Das habe der Haushaltsausschuss gefordert. Mittlerweile sind die Kaufverhandlungen abgeschlossen, der Kaufpreis steht fest. Nach Morgenpost-Informationen beträgt er rund 310.000 Euro. „Der Baustart für das Freiheits- und Einheitsdenkmal ist überfällig“, kritisierte Elisabeth Motschmann, kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie forderte, die Mittel noch im Juni freizugeben. Theoretisch ist das möglich, der Haushaltsausschuss tagt am 13. und 14. sowie am 27. Juni. Ob das Thema aber auf die Tagesordnung kommt, ist unklar, ob rechtzeitig das Finanzierungskonzept vorliegt, ebenfalls.